Was ist das und warum sind wir dagegen?
Die EU und die USA verhandeln derzeit ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen, genannt TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership; dt.: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft). Der neu entstehende Handelsraum wäre die weltweit größte Freihandelszone mit rund 820 Millionen Einwohner*innen und fast der Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung. Bei den TTIP-Verhandlungen geht es nicht primär um den Abbau von Zöllen oder Einfuhrbestimmungen, wie bei klassischen Freihandelsabkommen. Das Ziel ist, verbindliche Regeln für Wirtschaft und Politik auf beiden Seiten des Atlantiks zu schaffen, um "Handelshemmnisse" aus dem Weg zu räumen. Es geht dabei u.a. um gemeinsame technische Standards, Zulassungsverfahren, Vorgaben im Umwelt- und Verbraucherschutz oder Arbeitnehmer*innenrechte – alles, was den Interessen der Konzerne und Unternehmen im Weg steht, kann als Handelshemmnis deklariert werden. TTIP wird damit zentrale Bereiche unseres Alltags, der Arbeit und der Produktion neu gestalten. Bisher gab es noch nie einen so umfassenden Vertrag, der in so viele Bereiche des Wirtschaftslebens eingreift. Das Abkommen ist faktisch unumkehrbar, Änderungen können nur mit Zustimmung aller beteiligten Staaten beschlossen werden.