Am 18. April werden Tausende Menschen in zahlreichen Städten Europas bei Demonstrationen, Manifestationen, bei Menschenketten, Hearings und verschiedenen Veranstaltungen gegen TTIP protestieren. Nur zwei Tage später beginnt in New York die 9. Verhandlungsrunde zum geplanten Freihandelsabkommen EU-USA. Die Linksfraktion im Europäischen Parlament hat immer wieder vor den Folgen eines solchen Abkommens gewarnt; die Abgeordneten haben in ihren Heimatländern über die Konsequenzen aufgeklärt und in den Parlamentsausschüssen ihre fundierte Kritik und die Ablehnung von TTIP und der analogen Verträge zum Ausdruck gebracht. Die Änderungsanträge, die der Handelsexperte der GUE/NGL, Helmut Scholz, zum zentralen Bericht des Parlaments zu TTIP, dem sogenannten Lange-Bericht, eingebracht hat, umfassen fast 100 Punkte!
Die neue Handelsstrategie ist nun öffentlich (Dokument in der Anlage). Mit der am Dienstag offiziell vorgestellten neuen Strategie setzt die EU-Kommission durchaus neue Akzente.
Fraglich bleibt jedoch,ob es tatsächlich um regelbasierten, fairen und gerechten Handel geht, der sich insbesondere die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele als Prämisse setzt.
Lange stand die WTO in der Dauerkritik der Linken. Dann kam Donald Trump
und legte die UN-Organisation lahm.
Die neue Generaldirektorin steht vor kaum lösbaren Herausforderungen. Denn statt multilateraler Verträge bestimmen zweiseitige und regionale Abkommen zunehmend das Geschehen. Zudem hat sich die Zahl an, aus Sicht der Exportwirtschaft, handelsbeschränkenden Maßnahmen in den vergangenen zehn Jahren verfünffacht.
17 Ziele
Handel(n) für Nachhaltigkeit
17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen:
Für einen konsequenten Kurswechsel in der europäischen Handelspolitik Alles lesen
