Schlagwort: China

  • Europas Umarmungsstrategie

    Mit Freihandelsabkommen will die EU alte Abhängigkeiten verringern und neue schaffen

    Mit Freihandelsabkommen will die EU alte Abhängigkeiten verringern und neue schaffen. Eines der jüngster Beispiele ist das EU-Mercosur-Abkommen.
  • Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?

    Plenarrede von MdEP Helmut Scholz zum Schutzinstrument gegen wirtschaftlichen Zwang

    Helmut Scholz
    In der Handelspolitik stehen wir dem Rat gleichberechtigt gegenüber. Mit diesem Gesetz, das Handels- und Außenpolitik verquickt, besteht nun aber die Gefahr, einen undemokratischen Präzedenzfall in der EU-Handelspolitik zu schaffen.
  • ChinAmerika – und die EU?

    Wie sehen künftige Konturen einer neuen Weltordnung aus? Und welche Möglichkeiten gibt es, darauf gestaltend Einfluss zu nehmen? Mit diesen und weiteren Fragen wird sich Anfang Oktober eine digitale Tagung befassen, die von den Europaabgeordneten Joachim Schuster (SPD) und Helmut Scholz (Linkspartei) in Kooperation mit den Zeitschriften spw und OXI organisiert wird.
  • Studie zu Seidenstraßen-Projekt: Firmen aus EU profitieren wenig

    Laut einer Studie der Europäischen Handelskammer in Peking profitieren Firmen aus der EU nur wenig von Chinas Projekt der neuen Seidenstraße. Die Mitte Januar vorgestellte Untersuchung besagt u.a., dass sich wegen der komplizierten Ausschreibungsverfahren und Zugangsbeschränkungen nur 20 von 132 befragten Unternehmen für Projekte beworben hätten.
  • "Trump-Deal mit China: Viel Leid für wenig Ergebnis"

    Am Mittwoch wurde die sogenannte Phase 1 eines Handelsabkommens zwischen den USA und der Volksrepublik China unterzeichnet. Trump erreichte ein Abkommen, mit dem China sich zum Kauf US-amerikanischer Produkte im Wert von etwa 200 Milliarden US-Dollar verpflichtet, verteilt über die kommenden zwei Jahre. Ein Kommentar von Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament.
  • Im Sog der Krise

    Die Führungsebene der EU ist dabei, sich ins Duell zwischen USA und China an der Seite von Donald Trump hineinziehen zu lassen. Eine Analyse von Helmut Scholz, handeslpolitischer Sprecher der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament.
  • ‚Lex China‘ - ein schwieriges Signal für die WTO

    In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments zu gedumpten Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern warnte Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, am Dienstag in Straßburg von einer ‚Lex China‘. Vorausgegangen waren Trilog-Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission über einen neuen Ansatz für Handelsschutzinstrumente (TDI). Dieses Gesetzgebungsverfahren wurde am Mittwoch mit großer Mehrheit vom Plenum bestätigt.