Schlagwort: WTO

  • Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen - Fairer Handel muss allen nutzen

    Plenarrede von Helmut Scholz in der Aussprache zu neuen Handelsabkommen für Nachhaltigkeit, Wachstum und strategische Autonomie der EU

    Helmut Scholz
    Neue Handelsabkommen braucht die EU? Helmut Scholz forderte im Plenum, die Ausgestaltung der Handelsbeziehungen zurück in internationale, demokratische Gremien zu holen: "Es ist an der Zeit, die aktuelle Handelsdoktrin zu hinterfragen und ein Handelssystem aufzubauen, das allen nutzt."
  • WTO: those reforms are needed

    At the eve of 12th Ministerial Conference of the World Trade Organisation, Jeronim Capaldo will present the reform proposals he co-authored for the United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD). Deborah James and Sanya Reid Smith will share with us the demands for change articulated by the large civil society network Our World Is Not For Sale (OWINS). Helmut Scholz, Member of the European Parliament in THE LEFT group, will comment on what is at stake, before he travels to Geneva as a member of Parliament’s delegation to MC12.
  • Beenden wir die »Impfstoffapartheit«!

    Die internationale Zivilgesellschaft muss lauter und eindringlicher die Rechtefreigabe von Corona-Impfstoffen fordern. Denn bei den ärmsten Ländern werde eine relevante Menge von Impfstoffen voraussichtlich erst 2023 ankommen. Die Weltgesundheits-organisation WHO sprach von »Impfstoffapartheit«. Ein Kommentar von Roland Süß (Attac).
  • Blockade durch die großen Blöcke

    Lange stand die WTO in der Dauerkritik der Linken. Dann kam Donald Trump und legte die UN-Organisation lahm. Die neue Generaldirektorin steht vor kaum lösbaren Herausforderungen. Denn statt multilateraler Verträge bestimmen zweiseitige und regionale Abkommen zunehmend das Geschehen. Zudem hat sich die Zahl an, aus Sicht der Exportwirtschaft, handelsbeschränkenden Maßnahmen in den vergangenen zehn Jahren verfünffacht.
  • MdEP Helmut Scholz: Schlag gegen Reform der WTO

    Als Schlag gegen eine Reform der Welthandelsorganisation WTO hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz die US-Blockade bei der Ernennung neuer Richter des sogenannten Berufungsgremiums bewertet. „Mit diesem Vorgehen macht die Trump-Administration einmal mehr klar, dass sie auch in der internationalen Handelspolitik auf das Recht des Stärkeren setzt“, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion am Mittwoch in Brüssel.
  • Die EU-Liste mit Gegenzöllen liegt bereit

    Die Einführung von Strafzöllen der USA auf Produkte aus der EU im Boeing-Airbus-Streit kommt nicht überraschend. Wegen "Subventionen für Airbus" verhängt Washington Abgaben ab 18. Oktober 2019 von zehn Prozent auf importierte Flugzeuge aus der EU. Aus gleichem Grund werden auch andere Waren aus der Europäischen Union mit Aufschlägen bis zu  25 Prozent belegt ...
  • Trade MEPs condemn US restrictions on steel and aluminium imports

    Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Freitag die angekündigten US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte u.a. aus der EU verurteilt. Helmut Scholz forderte in diesem Zusammenhang, die von den G20 in China geschaffene multilaterale Stahlforum-Verhandlungsrunde einzuberufen, um den Konflikt zu lösen. In diesem Gremium sollen und können Streitigkeiten angesprochen und gelöst werden, wie sich bereits im vergangenen Jahr gezeigt hat. Wie Helmut Scholz betonte, sei US-Präsident Trump mit seiner Maßnahme jedoch offensichtlich eher daran interessiert, sich mit einem Alleingang vor den eigenen Wählern und Wählerinnen zu profilieren und erteilt der multilateralen Diplomatie in G20, OECD und WTO erneut eine Absage.
  • Die Herausforderungen annehmen

    Vom vergangenen Sonntag bis zum Mittwoch tagte die 11. Ministerkonferenz der WTO in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires. Bereits zuvor hatte die Parliamentary Conference on the WTO ein Strategiedokument vorgelegt. Wir dokumentieren das Papier.
  • ‚Lex China‘ - ein schwieriges Signal für die WTO

    In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments zu gedumpten Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern warnte Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, am Dienstag in Straßburg von einer ‚Lex China‘. Vorausgegangen waren Trilog-Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission über einen neuen Ansatz für Handelsschutzinstrumente (TDI). Dieses Gesetzgebungsverfahren wurde am Mittwoch mit großer Mehrheit vom Plenum bestätigt.