Schlagwort: Handel

  • Schluss mit dem Wettlauf um neue Handelsabkommen - Fairer Handel muss allen nutzen

    Plenarrede von Helmut Scholz in der Aussprache zu neuen Handelsabkommen für Nachhaltigkeit, Wachstum und strategische Autonomie der EU

    Helmut Scholz
    Neue Handelsabkommen braucht die EU? Helmut Scholz forderte im Plenum, die Ausgestaltung der Handelsbeziehungen zurück in internationale, demokratische Gremien zu holen: "Es ist an der Zeit, die aktuelle Handelsdoktrin zu hinterfragen und ein Handelssystem aufzubauen, das allen nutzt."

  • Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?

    Plenarrede von MdEP Helmut Scholz zum Schutzinstrument gegen wirtschaftlichen Zwang

    Helmut Scholz
    In der Handelspolitik stehen wir dem Rat gleichberechtigt gegenüber. Mit diesem Gesetz, das Handels- und Außenpolitik verquickt, besteht nun aber die Gefahr, einen undemokratischen Präzedenzfall in der EU-Handelspolitik zu schaffen.

  • DG TRADE legte Jahresbericht 2020 vor

    Die Generaldirektion Handel der EU-Kommission hat - wie andere Direktionen in ihren Bereichen ebenfalls - jetzt den Jahresbericht für 2020 vorgelegt. Der jährliche Tätigkeitsbericht ist das wichtigste Instrument der Rechenschaftspflicht der GD gegenüber der Kommission und bildet die Grundlage, auf der das Kollegium gemäß den Verträgen die politische Verantwortung für seine Entscheidungen übernimmt.

  • Forderung an EU-Kommission: Globale Entwaldung stoppen

    Die globale Entwaldung muss gestoppt werden. Das forden über 40 Unternehmen aus Europa und haben der Europäischen Kommission einen entsprechenden Forderungskatalog vorgelegt. Damit wird die Kommission aufgefordert, weitgehende, verbindliche Regeln zu erlassen, um den Import von Rohstoffen und Erzeugnissen in die EU zu reglementieren, deren Gewinnung oder Herstellung ökologisch schädlich ist oder Menschenrechte verletzt.

  • „Wir müssen den Mythos begraben, diese Abkommen wären für uns alle gut“

    Nick Dearden, Direktor von „Global Justice Now“ und politischer Analyst, im Gespräch über gefährdete Standards in internationalen Handelsabkommen, über Deregulierung und Liberalisierung als Leitlinien sowie das unterschiedliche Vorgehen Londons gegenüber der EU und den USA. Sein aktuelles Buch trägt den Titel „Trade Secrets: The truth about the US trade deal and how we can stop it“.

  • Neuer EU-Handelskommissar: Aufbruch nach gestern?

    Kommentar von Helmut Scholz zur Wahl des neuen Handelskommissars

    Ein neuer Handelskommissar soll gewählt werden, der ein alter ist: Valdis Dombrovskis. Der amtierende Vizepräsident der EU-Kommission ist dann um noch ein sehr umfangreiches Dossier reicher. Kommentar von Helmut Scholz zur Wahl des neuen Handelskommissars...

  • "Trump-Deal mit China: Viel Leid für wenig Ergebnis"

    Am Mittwoch wurde die sogenannte Phase 1 eines Handelsabkommens zwischen den USA und der Volksrepublik China unterzeichnet. Trump erreichte ein Abkommen, mit dem China sich zum Kauf US-amerikanischer Produkte im Wert von etwa 200 Milliarden US-Dollar verpflichtet, verteilt über die kommenden zwei Jahre. Ein Kommentar von Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament.

  • Stoppt das Mercosur-Handelsabkommen!

    Pünktlich zum G20-Gipfel Ende Juni wurde ein »Politisches Übereinkommen« präsentiert, mit dem die seit 20 Jahren währenden Verhandlungen mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay zum Abschluss gebracht werden sollen. Ein fatales Signal, meint der Handelsexperte der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz.